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<TITLE>Karl Marx - Die Kriegsdebatten im Parlament</TITLE>
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<FONT SIZE=2><P>Seitenzahlen verweisen auf: Karl Marx - Friedrich Engels - Werke, Band 10, S. 356-363<BR>
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Dietz Verlag, Berlin/DDR 1961</FONT> </P>
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<H2>Karl Marx</H2>
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<H1>Die Kriegsdebatten im Parlament</H1>
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<FONT SIZE=2><P>Aus dem Englischen.</P>
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</FONT><P><HR></P>
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<FONT SIZE=2><P>["New-York Daily Tribune" Nr. 4150 vom 7. August 1854]</P>
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</FONT><B><P><A NAME="S356"><356></A></B> London, Dienstag, 25. Juli 1854.</P>
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<P>In der Sitzung des Unterhauses am vergangenen Freitag abend teilte Lord John Russell als Antwort auf eine Anfrage von Herrn Disraeli mit, daß Ihre Majestät geruht habe, die Absendung einer Botschaft an das Haus zu verfügen, derzufolge er vorschlage, am Montag eine Kreditvorlage über 3.000.000 Pfd.St. einzubringen. Es bestünde keine Notwendigkeit für eine Budgetkommission. Auf Herrn Disraelis Frage, ob es in diesem Jahre eine Herbstsession geben wurde, gab Lord John keine Antwort. Folglich wurde die Kreditvorlage in der gestrigen Sitzung beider Häuser ohne Abstimmung angenommen.</P>
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<P>Beim Einbringen der Vorlage im Oberhaus hielt Lord Aberdeen die kürzeste, trockenste und alltäglichste Rede, mit der er uns je seit Antritt seiner Ministerpräsidentschaft beehrt hat. Er müsse um drei Millionen bitten, und er sei sicher, daß Ihre Lordschaften keinen Einwand erheben würden. Sie könnten verschiedene Meinungen haben, doch alle müßten einig sein über "die Notwendigkeit, alle Maßnahmen zu ergreifen, die am besten geeignet wären, eine baldige und erfolgreiche Beendigung des Krieges herbeizuführen". Dieses Ziel sei in erster Linie "durch die wirksamen und energischen Anstrengungen Englands und Frankreichs, unter Mitwirkung der anderen Mächte, zu erreichen". Er sagte nicht, ob er die durch den Krieg zu machenden Anstrengungen oder die in Verhandlungen zu unternehmenden meinte, er nahm nicht einmal Rußland von den "anderen Mächten" aus, mit denen England und Frankreich zusammenarbeiten müssen. Angesichts der bevorstehenden Vertagung des Parlaments sei um so mehr Grund vorhanden, die Regierung mit Geld zu versehen. Möglicherweise würden es <A NAME="S357"><B><357></A></B> einige der edlen Lords vorziehen, das Geld anderen Händen als den seinen anzuvertrauen, doch solche seltsamen Wünsche dürften sich nicht störend auf die Angelegenheit auswirken. Diese Angelegenheit, die jetzt die vordringliche ist, sei es, drei Millionen Pfund zu bewilligen.<B> </B>Earl of Ellenborough, der die besondere Gabe besitzt, niemals zur Sache zu sprechen, "hielt dies für die beste Gelegenheit, der Regierung zu empfehlen, in all jenen Departements, die keine Beziehung zum Kriege haben, strengste Sparsamkeit zu üben".</P>
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<P>Earl of Hardwicke war der Meinung, daß eine sehr große Seestreitmacht in der Ostsee für jede Eventualität bereitstehe, eine ähnliche Streitmacht im Schwarzen Meer sowie die größte Armee, die dieses Land je verlassen hat. Er wisse nicht, was die Regierung mit ihnen vorhabe, und daher appelliere er an jeden edlen Lord, den von ihnen geforderten Kredit zu bewilligen.</P>
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<P>Earl Fitzwilliam, ein Whig außer Dienst, protestierte dagegen, daß "dieses Land als das höchstbesteuerte in Europa bezeichnet werde; es müßte als das Land bezeichnet werden, in dem die Steuern leichter vom Volke getragen werden als in irgendeinem andern Teil der europäischen Völkerfamilie". Wenn der edle Lord von den Lords statt vom Volk gesprochen hätte, dann hätte er recht gehabt. "Was die Rede seines edlen Freundes, der an der Spitze der Regierung steht, betreffe", so wäre niemals bei einer solchen Gelegenheit eine gehalten worden, "von der mit größerer Berechtigung gesagt werden könne, daß sie dem Haus kaum einen neuen Gedanken vermittelt habe"; der edle Lord müßte am besten die Bedürfnisse des Hauses in bezug auf Gedanken kennen. Earl Fitzwilliam wünschte von Lord Aberdeen zu erfahren, wer "die anderen Mächte" seien, auf deren Mitwirkung er so großen Wert lege. Vielleicht Österreich? Er fürchte, sie könnten von jener Macht dazu veranlaßt werden, bestimmte unbedeutende Fragen, wie die Räumung der Fürstentümer und die freie Schiffahrt auf der Donau, als Rechtfertigung für einen Friedensabschluß zu betrachten. (Lächerliche Furcht, da Lord Aberdeen sicher von niemand dazu überredet werden wird, soviel zu fordern.) Er wünschte auch zu wissen, was unter der Integrität der Türkei zu verstehen sei - ob es das sei, was der Vertrag von Adrianopel darunter verstehe oder etwas anderes? Abschließend bemerkte er, daß sie sich in einer sehr seltsamen Lage befänden, da das Parlament auch nicht die geringste Kenntnis von den Absichten der Regierung habe. Dementsprechend würde er für den Kredit stimmen.</P>
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<P>Marquis von Clanricarde, dessen Laune mit jedem Tag, der ihn weiter vom Amt entfernt, schlechter wird, verlangte als Anerkennung für seine beispiellose Großmut, mit der er dem Ministerium bisher begegnet sei, <A NAME="S358"><B><358></A></B> wenigstens eine Erklärung - eine Erklärung über die Fortschritte, die erzielt wurden, und den Kurs, der eingeschlagen wurde, seit die letzten Gelder gefordert wurden. Er wünschte etwas über den Stand und die Aussichten des Krieges und über den Standpunkt des Landes im Hinblick auf seine Alliierten zu wissen. Es hätte Erfolge seitens der Türken, doch nicht seitens der britischen Regierung oder der britischen Waffen gegeben, was ihn jedoch nicht daran hindern könnte, die Matrosen der Ostsee und des Schwarzen Meerei wegen ihrer Tapferkeit zu loben. Hinsichtlich der Beziehungen zu ihren Alliierten würde er einen Tag festlegen, an dem er beantragen würde, des jüngst zwischen der Türkei und Österreich abgeschlossenen Vertrag sowie andere Dokumente vorzulegen, die über die gegenwärtige Stellung Aufschluß geben könnten.</P>
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<FONT SIZE=2><P>"Aus allgemein verbreiteten Gerüchten geht hervor, daß durch den Druck und die Überredung der britischen Regierung der Diwan und die türkischen Minister, die dem sehr abgeneigt waren, kürzlich ein Abkommen mit Österreich abgeschlossen haben, nach dem die österreichischen Truppen in die Donauprovinzen einziehen und einen Teil des Türkischen Reiches besetzen sollten."</P>
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</FONT><P>Wie kam es, daß Österreich in der Stunde der Gefahr, statt auf den Plan zu treten, sich zurückhielt und neue Verhandlungen begonnen hat? Er wünschte auch zu wissen, ob die Wiener Konferenz fortgesetzt würde und worüber sie beriete? Insgesamt gesehen verließen sie sich zu sehr auf die deutschen Mächte.</P>
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<P>Um zu beweisen, daß Österreich der bestmögliche Verbündete sein "müßte", zeigte Lord Clarendon, wie es von Rußland eingekreist ist und seine Gebiete von allen Seiten bedroht werden. Der österreichisch-türkische Vertrag hätte dem Haus nicht vorgelegt werden können, da man bisher noch kein ratifiziertes Exemplar erhalten habe. Er glaube ihnen versichern zu können, daß die Zeit nicht mehr fern sei, da Österreich mit England zusammenarbeiten würde; er "stehe jedoch für nichts ein". Ihre Lordschaften könnten jedoch aus dem allgemeinen Charakter Österreichs und aus seiner eigenen Verwaltung des Ministeriums des Auswärtigen die erfreulichsten Schlußfolgerungen ziehen. Lord Clarendon, der bereits zweimal der schamlosesten Lügen überführt worden war, erwartet jetzt natürlich unbedingten Glauben an seine Versicherung,</P>
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<FONT SIZE=2><P>"daß nicht beabsichtigt ist, zum Status quo zurückzukehren, und daß keine Absicht besteht, sich mit einem zusammengeflickten Frieden zu begnügen, der nur ein wertloser Waffenstillstand sein könnte und eine Rückkehr zum Kriege unvermeidlich machen würde".</P>
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</FONT><B><P><A NAME="S359"><359></A></B> Nach dieser glänzenden Schaustellung ihrer eigenen hohen Bildung wandten sich die Lords natürlich dem Problem der nationalen Erziehung zu, und wir trennen uns nun von ihnen.</P>
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<P>Während der Diskussion im Oberhaus beschäftigte sich das Unterhaus mit einigen unbedeutenden Fragen, bis ihnen die Rede Lord Aberdeens übermittelt wurde, die "einen unangenehmen Eindruck" hervorrief. Lord John Russell spürte sofort, daß es notwendig war, einen gegenteiligen Eindruck hervorzurufen.</P>
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<P>Als die erste außerordentliche Summe gefordert werden sollte, schickte die Regierung die "herrliche" Ostseeflotte auf den Weg; bei der zweiten mußte das berühmte Bombardement von Odessa herhalten; jetzt lautete das gewählte Losungswort Sewastopol.</P>
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<P>Lord John begann damit, daß er dem "patriotischen" Geist des Hauses bescheinigte, seine Unterstützung so großzügig für die ersten Bewilligungen gegeben zu haben, und er dankte dem Hause, daß es bisher so verständnisvoll davon abgesehen habe, unangenehme Fragen an die Regierung zu richten. Dadurch seien große, sehr große Dinge erzielt worden, d.h. eine sehr große Zahl von Schiffen und Mannschaften wäre beschafft worden. Von Dampfschiffen ersten, zweiten und dritten Ranges hätten sie jetzt 17 im Vergleich zu nur einem am 1. Januar 1853; von segelnden Linienschiffen 17 gegenüber 11 und eine Seestreitmacht von 57.200 Mann gegenüber 33.910. An der türkischen Küste hätten sie ebenfalls eine Streitmacht von über 30.000 Soldaten aufgestellt, "von der sich ein großer Teil kürzlich in Varna befand". Soviel über das Kriegsmaterial. Über die Kriegsoperationen könne gesagt werden, daß sie</P>
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<FONT SIZE=2><P>"gerade erst begonnen hätten, und alles, was er sagen könne, sei, daß die türkische Armee Heldentaten vollbracht habe. Niemand würde jetzt sagen, daß es nur eines Nasenstübers des Zaren von Rußland bedürfe, um das gesamte Ottomanische Reich zu stürzen. Neben den tapferen Taten der Türken bestände der Ruhm dieses Krieges in der vollkommenen Einigkeit und Harmonie zwischen den französischen und englischen Armeen."</P>
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</FONT><P>Im Hinblick auf die von ihm geforderte Summe konnte er ihnen jedoch nicht sagen, wofür das Geld im einzelnen benötigt werde. Etwa zwei Millionen könnten Kommissariat, Feldzeugamt und Transport verschlingen; außerdem könnte eine größere türkische Truppeneinheit der britischen Armee angegliedert werden und den Sold von der britischen Regierung erhalten. Insgesamt gesehen, erbitte er das Geld nicht auf der Grundlage detaillierter Schätzungen, sondern zur Verwendung der Regierung, "wie sie es für nötig erachtet".</P>
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<B><P><A NAME="S360"><360></A></B> Der edle Lord sagte, daß Österreich sogar ein größeres Interesse als Frankreich und England daran habe, die Türkei zu schützen. Sobald der Zar über die Fürstentümer herrsche und einen vorherrschenden Einfluß in der Türkei ausübe, würde er die österreichische Regierung völlig in der Gewalt haben. Um Österreich jedoch gerecht zu beurteilen, sollte man berücksichtigen, von welchen Schwierigkeiten es bedrängt sei. Von mehr als einer Seite könnten sich die russischen Armeen bis auf eine geringe Entfernung der österreichischen Hauptstadt nähern, und andrerseits herrsche in einigen der Österreich unterworfenen Königreiche eine solche Unruhe, daß es für Österreich gefährlich wäre, sich in Feindseligkeiten einzulassen. Deshalb habe seine Politik darin bestanden, so lange wie möglich zu versuchen, die Losung dieser Fragen durch Verhandlungen zu erreichen. Doch kürzlich habe es dem Kaiser von Rußland eine Botschaft übersandt, deren Beantwortung nicht als ausweichend bezeichnet werden könne.</P>
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<FONT SIZE=2><P>"Erstens zeigt sich Rußland nicht bereit, eine Frist für die Räumung der Fürstentümer festzusetzen. Es versichert, daß jetzt, da der Krieg erklärt worden ist und England und Frankreich in diesen Krieg verwickelt und Rußland im Schwarzen Meer und in der Ostsee überlegen sind, während seine Flotte die Häfen nicht verläßt, nur der Kriegsschauplatz in den Fürstentümern und die Schiffahrt auf der Donau übrigbleiben, wo Rußland hoffen kann, das Gleichgewicht wiederherzustellen und durch die Erfolge seiner Waffen einen Sieg für sich zu erringen. Es lehnt daher unter diesen Bedingungen die Räumung der Fürstentümer ab."</P>
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</FONT><P>Rußland sei bereit, die in dem Protokoll vom 9. April enthaltenen Prinzipien zu akzeptieren, ausgenommen den Punkt über die Aufnahme der Türkei in das europäische Staatensystem. Im Hinblick auf die künftige Haltung Österreichs ist Lord John einerseits der Meinung, daß es sich in seiner gegenwärtigen Politik irrt, doch andrerseits könne er nicht glauben, daß Österreich die übernommenen Verpflichtungen nicht einhält. Durch jene Verpflichtungen gegenüber den Westmächten und der Türkei sei Österreich gebunden, an den Bemühungen teilzunehmen, Rußland zurückzutreiben. Es sei möglich, daß es erneut versuche, von St. Petersburg bessere Zusicherungen zu erhalten, Sie besäßen natürlich keine Kontrolle über die Regierungsorgane Österreich:, und Österreich hätte seinerseits keine Kontrolle über den König von Preußen. Dementsprechend seien alle Mächte in der günstigsten Lage, um Rußland gemeinsam entgegenzutreten.</P>
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<P>Lord John ging dann zu einer ausführlichen und begeisterten Darlegung über, was sie - England und Frankreich - zu tun vorschlagen. Die Integrität der Türkei sei mit einer Rückkehr zum Status quo in den Fürstentümern nicht zu vereinbaren.</P>
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<B><P><A NAME="S361"><361></A></B> Er sagte:</P>
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<FONT SIZE=2><P>"Doch noch in anderer Weise bedroht die Stellung Rußlands die Unabhängigkeit und Integrität der Türkei. Ich meine die Errichtung einer großen Festung, die nach allen Regeln der Kunst ausgerüstet ist, so uneinnehmbar, wie das mit Hilfe der Befestigungskunst möglich ist, mit einer sehr großen Flotte von Linienschiffen in ihrem Hafen, die jederzeit bereit ist, bei günstigem Wind in den Bosporus einzufahren. Ich denke, daß das für die Türkei eine so bedrohliche Stellung ist, daß kein Friedensvertrag als vernünftig betrachtet werden kann, der den Kaiser von Rußland in dieser bedrohlichen Stellung beläßt." (Starker Beifall.) "Wir sind bereit, wie wir bisher bereit gewesen sind, uns in dieser Frage mit der Regierung Frankreichs in Verbindung zu setzen, und ich habe allen Grund anzunehmen, daß die Ansichten der Regierung des Kaisers der Franzosen in dieser Hinsicht mit unseren eigenen übereinstimmen." (Beifall.)</P>
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</FONT><P>Zu Herrn Disraelis Vorschlag für eine Herbstsession erklärte Lord John, er "lehne es ab, von Mitgliedern dieses Hauses Einschränkungen der Freiheit der Minister zu akzeptieren".</P>
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<P>Es wäre ebenso ermüdend wie überflüssig, die Meinungen der Hume, Bankes, Knight, Alcock und tutti quanti <ihresgleichen> zu dieser Frage wiederzugeben.</P>
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<P>Herr Cobden, der den Worten von Lord John Glauben schenkte und der Meinung war, daß er das Haus in einen Kriegsrat verwandelt hat, bemühte sich sehr eifrig zu beweisen, warum Sewastopol und die Krim auf keinen Fall genommen werden dürften. Ein interessanterer Punkt wurde von ihm mit der Frage angeschnitten, ob England sich im Bündnis mit den Regierungen gegen die Nationalitäten befände. Ein großer Irrtum herrsche im Volke, das wähne, der Krieg werde im Interesse unterdrückter Nationalitäten unternommen. Er werde im Gegenteil mit dem Ziel geführt, die Ketten, die Ungarn und Italien an die Macht Österreichs schmieden, noch enger zu ziehen. Im Hause gäbe es ehrenwerte und genasführte Herren, die</P>
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<FONT SIZE=2><P>"sich darüber beklagten, daß die Regierung den Krieg nicht so führe, wie sie müßte, daß sie einen anderen Mann an der Spitze des Kriegsdepartements haben müßte; manchmal hätten sie sogar gesagt, an der Spitze der Regierung. Sie hätten Lord Palmerston verlangt. Das alles sei im Interesse Ungarns und der Italiener geschehen. Er hätte es aus dem Munde von zwei der größten Führer Ungarns und Italiens gehört, daß sie weit davon entfernt seien, ihre Erwartungen und Hoffnungen auf jenen edlen Lord zu setzen; sie wüßten, wenn der edle Lord eine Möglichkeit hätte, ihnen moralische Unterstützung zu geben, würde er nicht einen Finger für sie rühren. Wenn es im Moment in der gegenwärtigen Regierung ein Mitglied gäbe, dem diese Führer weniger bereit wären zu vertrauen als einem anderen, so wäre es jener edle Lord. Er <A NAME="S362"><B><362></A></B> glaube nicht, daß sich der edle Lord des großen Betruges, der in seinem Namen praktiziert würde, bewußt sei, doch die Täuschung sei glücklicherweise geplatzt.</P>
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</FONT><P>Herr Layard und Lord Dudley Stuart beschränkten sich auf die Wiederholung ihrer alten Reden mit dem Unterschied, daß Lord Dudleys Überzeugung von der Zauberkraft des Namens "Palmerston" "stärker als je" sei.</P>
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<P>Es blieb Herrn Disraeli vorbehalten, mit einem einzigen Atemzug die ganze Seifenblasenrede Lord Johns zum Platzen zu bringen. Nachdem er kurz seinen Vorschlag für eine Herbstsession mit einem Hinweis auf Sinope und andere Heldentaten, die sich während der letzten Herbstferien zugetragen hatten, begründet hatte, bekannte er, überrascht, verwirrt und beunruhigt zu sein über die Ankündigung der bevorstehenden Zerstörung von Sewastopol und der Eroberung der Krim. Lord John widersprach hier, erhob sich jedoch nicht. Herr Disraeli jedoch, der sich seinerseits setzte, zwang Lord John zu einer Erklärung. Mit demütiger und verwirrter Stimme trat er endlich nach vorn:</P>
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<FONT SIZE=2><P>"Ich kann ebensogut sagen, daß das, was ich sagte, bedeutet, daß ich der Meinung war, Rußland dürfte nicht gestattet werden, die bedrohliche Stellung weiterhin aufrechtzuerhalten, die es durch die Stationierung einer so großen Flotte in Sewastopol eingenommen hat."</P>
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</FONT><P>Nachdem Herr Disraeli dieses Geständnis aus Lord John herausgelockt hatte, hielt er eine seiner schärfsten und sarkastischsten Reden, die je protokolliert wurden, die wohl ein Durchlesen in extenso <vollständig> lohnen würde {sie wird ausführlich weiter unten unter der Rubrik Meldungen aus Großbritannien gebracht} und die mit folgenden Worten schließt:</P>
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<FONT SIZE=2><P>"Wahrlich, nach dem, was wir gehört haben, scheint es sehr ungerecht zu sein, einen so peinlichen Unterschied zwischen der Politik von Lord Aberdeen und der Politik einiger seiner Kollegen zu machen, wie das manchmal der Fall ist. Ich bin kein Bewunderer oder Anhänger von Lord Aberdeen, doch ich bin ebensowenig ein Bewunderer der Parlamentspolitik, die Mitglieder eines Kabinetts auf Kosten ihrer Kollegen freispricht. Nach der Erklärung, die der mir gegenübersitzende edle Lord darüber abgegeben hat, was er, wie er glaubt, gesagt habe, scheint es mir nicht so, daß seine Politik gegenüber Rußland sich wesentlich von der Lord Aberdeens unterscheidet, und das ist übrigens eine gewisse Genugtuung für das englische Volk. Wir haben folglich kein gespaltenes Kabinett, und die Session endet schließlich mit der Einmütigkeit der Minister zu dieser Frage. In der Frage der Durchführung des Krieges um kleine Ziele und darin, daß die großen Ziele der Politik erbärmliche und unbedeutende Ergebnisse zeitigen, scheint in der Koalitionsregierung Einmütigkeit zu herrschen."</P>
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</FONT><B><P><A NAME="S363"><363></A></B> Lord Palmerstons Scherze verfehlten ihren Zweck. Nach der Rede von Herrn Disraeli und nachdem eine Anzahl anderer Mitglieder aufgetreten waren, um zu protestieren, daß sie durch Lord Johns erste Rede völlig irregeführt worden waren, wurden die beantragten Geldmittel zwar bewilligt, jedoch nur unter der Bedingung, daß die Debatte heute abend wieder aufgenommen wird, wobei Lord Dudley Stuart gleichzeitig seine Absicht bekanntgab, eine Adresse an die Königin einzubringen,</P>
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<FONT SIZE=2><P>"um sie zu bitten, daß sie gnädigst geruhen möge, das Parlament nicht eher zu vertagen, bis sie in der Lage sei, dem Haus genauere Informationen über die zu auswärtigen Mächten bestehenden Beziehungen zu geben und über ihre Ansichten und Perspektiven in dem Kampf, in den Ihre Majestät verwickelt ist".</P>
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</FONT><I><P ALIGN="RIGHT">Karl Marx</P>
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