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2022-08-25 20:29:11 +02:00

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<TITLE>Karl Marx - Aus dem Parlamente</TITLE>
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<FONT SIZE=2><P>Seitenzahlen verweisen auf: Karl Marx - Friedrich Engels - Werke, Band 11, S. 365-367<BR>
Dietz Verlag, Berlin/DDR 1961</FONT> </P>
<H2>Karl Marx</H2>
<H1>Aus dem Parlamente</H1>
<P><HR></P>
<FONT SIZE=2><P>["Neue Oder-Zeitung" Nr. 335 vom 21. Juli 1855]</P>
</FONT><B><P><A NAME="S365">&lt;365&gt;</A></B> <I>London</I>, 18. Juli. Auf die st&uuml;rmische, l&auml;rmende, ger&auml;uschvolle Nachtsitzung des Unterhauses vom 16. Juli folgte notwendig eine Reaktion von Mattigkeit, Abspannung und Erschlaffung. Das Ministerium, mit den Geheimnissen parlamentarischer Pathologie vertraut, rechnete auf diese Verstimmung, um jede Abstimmung &uuml;ber Roebucks Motion zu verhindern, und nicht nur die Abstimmung, sondern die Debatte selbst. Kein Mitglied des Ministeriums sprach vor Mitternacht, kurz vor Schlu&szlig; der Sitzung, obgleich einen Augenblick eine Pause im Hause eintrat, die die Minister zu Erkl&auml;rungen einlud, und trotz wiederholter Aufforderung von allen Seiten des Hauses. Das Kabinett verharrte in stoischem Schweigen und &uuml;berlie&szlig; es den Repr&auml;sentanten des Marquis von Exeter, dem Repr&auml;sentanten des Lord Ward und &auml;hnlichen Stellvertretern von Pairs unter den Gemeinen, das ehrenwerte Haus in jenen langweiligen Schlamm zu versenken, den Dante in seinem <I>"Inferno" </I>zur ewigen Residenz der Indolenten macht. Es lagen zwei Amendements zu Roebucks Antrag vor, das Amendement General Peels und das des Obersten Adair, beide von Kriegern gestellt, beide in Flankenm&auml;rsche verlaufend. Peels Amendement verlangt, da&szlig; das Haus die "vorl&auml;ufige Frage" votiere, d.h. weder f&uuml;r noch gegen den Hauptantrag, jede Antwort auf Roebucks Frage ablehnend. Oberst Adair verlangt Billigung der "Politik, die die Expedition nach Sewastopol entworfen" und Aufforderung, "in dieser Politik auszuharren". Er pariert also Roebucks Zensur wegen der schlechten Ausf&uuml;hrung mit einem Lobe f&uuml;r den guten Ursprung der Krimexpedition.</P>
<P>Das Kabinett enthielt sich jeder Erkl&auml;rung dar&uuml;ber, welches der Amendements es zum ministeriellen erhebe. Es schien dem Hause den Puls f&uuml;hlen zu wollen, um sich entweder mit General Peel in eine Frage ohne Antwort <A NAME="S366"><B>&lt;366&gt;</A></B> oder mit Oberst Adair in eine Antwort ohne Frage zu fl&uuml;chten. Endlich schien das Haus in jenen Halbschlaf versenkt, dem Palmerston auflauerte. Nun sandte er das unbedeutendste Mitglied des Kabinetts vor, Sir Charles Wood, der Peels Amendement f&uuml;r das ministerielle erkl&auml;rte. Palmerston, unterst&uuml;tzt von dem Schrei: "Abstimmung! Abstimmung!" auf den ihm befreundeten Banken, erhob sich und "hoffte, da&szlig; das Haus sofort zur Entscheidung kommen werde". Er glaubte Roebuck geburkt &lt;(von: to burk - unterdr&uuml;cken) unterdr&uuml;ckt&gt; und selbst der Ehre einer "gro&szlig;en Debatte", eines parlamentarischen Turniers beraubt zu haben. Aber nicht nur Disraeli widersetzte sich der Abstimmung. <I>Bright</I>, mit jenem massiven Ernst, der ihn auszeichnet, erhob sich:</P>
<FONT SIZE=2><P>"Die Regierung habe offenbar gew&uuml;nscht, die vorliegende Frage wegzueskamotieren und sich darum bis Mitternacht jeder Erkl&auml;rung enthalten. Der Gegenstand sei der wichtigste, der je dem Hause der Gemeinen vorgelegen. Wenn die Debatte eine ganze Woche w&auml;hre, k&ouml;nne das nur zum Vorteil des Landes gereichen."</P>
</FONT><P>Palmerston, so gezwungen, die <I>Vertagung </I>der Debatte anzunehmen, mu&szlig;te seinen urspr&uuml;nglichen Feldzugsplan aufgeben. Er hat eine Niederlage erlebt.</P>
<P>Roebucks Rede hatte das gro&szlig;e Verdienst der K&uuml;rze. Einfach und klar res&uuml;mierte er, nicht als Advokat, sondern als Richter, wie ihm als Pr&auml;sidenten des Untersuchungskomitees geziemte, die Motive seines Urteilsspruchs. Er hatte offenbar mit derselben Schwierigkeit zu k&auml;mpfen, die der alliierten Flotte das Einlaufen in den Hafen von Sewastopol verbietet - mit den <I>versunkenen Schiffen</I>, den Aberdeens, Herberts, Gladstones, Grahams etc. Nur &uuml;ber sie weg konnte er zu Palmerston und den anderen <I>&uuml;berlebenden </I>Mitgliedern des Koalitionskabinetts gelangen. Sie versperrten den Zugang zu dem jetzigen Kabinett. Roebuck suchte sich ihrer mit Komplimenten zu erledigen. Newcastle und Herbert seien ihres Amtseifers wegen zu beloben, ebenso Graham. Was sie im &uuml;brigen ges&uuml;ndigt aus mangelnder Einsicht, sei durch ihre Verjagung aus Downing Street gez&uuml;chtigt. Es handelt sich nur darum, die unbestraften S&uuml;nder heimzusuchen. Das sei die eigentliche Tendenz seines Antrages. Palmerston speziell griff er an, nicht nur als Mitschuldigen, sondern im besonderen als Verwalter der Miliz. Roebuck, um seinen Antrag in die traditionell parlamentarischen Schranken einzuzw&auml;ngen, brach ihm offenbar die Pointe ab. Die Argumente auf seiten der ministeriellen Sekundanten waren so schw&auml;chlichen Gehalts, da&szlig; die einschl&auml;fernde Form, worin sie entwickelt wurden, f&ouml;rmlich wohltuend wirkte. Die Zeugenaussagen sind unvollst&auml;ndig, riefen die einen. Ihr bedroht uns mit Ostrazismus, <A NAME="S367"><B>&lt;367&gt;</A></B> die anderen. Die Sache ist schon lange her, meinte Lord Cecil. Warum nicht nachtr&auml;glich Sir R[obert] Peel verdammen? Jedes Mitglied des Kabinetts ist im allgemeinen f&uuml;r die Schritte des Kabinetts verantwortlich, aber keiner im besonderen. So der "liberale" Phillimore. Ihr gef&auml;hrdet die franz&ouml;sische Allianz, ihr konstituiert euch als Jury &uuml;ber den Kaiser der Franzosen! So Lowe (von der "Times") und in seinem Gefolge Sir James Graham. Graham, als der Mann des reinen Gewissens, erkl&auml;rt sich selbst unzufrieden mit General Peels reiner Negative. Er besteht auf einem "Schuldig" oder "Unschuldig" des Hauses. Er begn&uuml;gt sich nicht mit dem "not proven" (nicht bewiesen), womit schottische Gerichtsh&ouml;fe zweideutige Kriminalf&auml;lle beseitigen. Wollt ihr in der Tat den &uuml;berlebten und unparlamentarischen "Anklagezustand" (impeachment) wiederherstellen? Die Presse, die &ouml;ffentliche Meinung, ist an allem schuld. Sie zwang die Minister zur Expedition, zur ungelegenen Zeit, mit unzureichenden Mitteln. Wenn ihr das Ministerium verurteilt, so verurteilt das Haus der Gemeinen, das hinter ihm stand! Endlich Sir Charles Woods Apologie. Wenn Roebuck selbst den Newcastle und Herbert und Graham entschuldigt, wie kann er <I>uns </I>anschuldigen? Wir waren <I>nichts</I>, und wir sind verantwortlich f&uuml;r <I>nichts</I>. So Wood in seinem "nichts durchbohrenden Gef&uuml;hl".</P>
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